Es gehören alle dazu

Die Geschichte ist rasch erzählt: Die Demokraten haben die Anliegen der Arbeiter zu wenig ernst genommen, und deshalb wurde Trump gewählt. Verantwortlich für die Wahl dieses politischen Irrläufers sind demnach nicht die Wählerinnen und Wähler, sondern die versammelten Linken dieser Erde. Sie hätten zu wenig an den Stammtischen mit den Arbeitern gesprochen und sich als Elite in die Städte zurückgezogen.

Als eine, die aus diesem Arbeitermilieu stammt, macht mich diese Darstellung wütend. In herablassender Art wird das Bild von Arbeiterinnen und Arbeitern gezeichnet, mit denen man einfach etwas mehr reden oder ihnen etwas vormachen müsste, um ihre Stimmen wieder zu erhalten. Es sei hier in Erinnerung gerufen: Arbeiterinnen und Arbeiter sind nicht einfach eine manipulierbare Masse, sondern individuelle Persönlichkeiten mit Haltungen und Meinungen. Und diese sind so verschieden, wie bei allen anderen Menschen auch. Es gibt solidarische und egoistische, progressive und traditionelle, aufgeschlossene und verkrampfte, humorvolle und bärbeissige. Die Zeiten gleichgeschalteter Interessen einzelner Einkommensklassen sind nach bald fünfzig Jahren individueller Lebensgestaltung in unseren Breitengraden definitiv vorbei. Und das hat Konsequenzen für die Politik.

Nicht Klassen bündeln heute Interessen, sondern Lebensmodelle. Und die sind wesentlich durch die sozialen Milieus und die Wohnorte geprägt. Entmischung sagen die Politgeografen dem Phänomen, dass Leute vermehrt dorthin ziehen, wo sie Gleichgesinnte vermuten. Es bilden sich regional unterschiedliche Kulturen heraus, die in den entsprechenden Räumen dominant sind: progressiv in den Städten, traditionell in den Dörfern und alles durcheinander in den Agglomerationen.

Und so nisten wir uns in unseren Echoräumen ein und werden uns immer fremder. Es ist der vielgestaltige Sieg des „Wir gegen die anderen“. Einst als Teil der kommunistischen Theorie in Bezug auf soziale Klassen entworfen, wurde kurz darauf die Klasse durch die Nation oder gar die Rasse ersetzt. Und heute pflegen wir das „Wir gegen die anderen“ als Teil der eigenen Identitätsbildung. Abgrenzung zur Selbstvergewisserung.

Der Sieg des „Wir gegen die anderen“ ist gleichzeitig die Sackgasse der Linken. Egal welche Kategorien sie definiert, um den progressiven Menschen aufzuzeigen, weshalb sich Widerstand lohnt: Gewinnen tut in der „Wir gegen die anderen-Logik“ immer die politische Verführung schlechthin: die Nation. Sie bietet den Menschen etwas scheinbar gratis, was sie sich in einer offenen Gesellschaft eigentlich erarbeiten müssten: eine eigene Haltung in der Vielfalt.

Das Konzept der Linken im 21. Jahrhundert kann deshalb nur die Gegenerzählung sein: Nicht „Wir gegen die anderen“, sondern „Es gehören alle dazu“. Es ist das sozialdemokratische Modell der nordischen Staaten – die erfolgreiche Mischung einer sehr individualisierten Gesellschaft mit einer stark integrativ ausgestalteten Politik. Es ist das Bekenntnis zu Offenheit, Toleranz und Vielfalt. Und es ist der feste Wille, unsere Werte des demokratischen Rechtsstaates, der universellen Gültigkeit der Menschenrechte, der Freiheiten und der sozialen Würde dadurch zu verteidigen, indem wir sie leben. Kompromisslos!

Eine konsequent integrative Politik der Linken ist keine Versicherung gegen rechtsnationale Mehrheiten. Aber sie ist der beste Schutz dagegen. Denn sie zwingt die gemässigten Bürgerlichen zu einer Positionierung: für oder gegen die internationale Zusammenarbeit. Für oder gegen den Fortschritt. Für oder gegen den Rechtsstaat. Drei Baustellen, auf denen die Linke die Bürgerlichen herausfordern muss:

  1. Die Schweiz braucht ein radikales Ja zu einer Gesellschaft der offenen Grenzen. Und deshalb braucht sie eine viel stärkere Sozial- und Bildungspolitik. Denn spätestens seit der Masseneinwanderungsinitiative ist klar: Wenn sich der Stimmbürger an seinem Arbeitsplatz ungenügend vor den Folgen der Globalisierung geschützt fühlt, wird er nicht für noch mehr Freihandel und Personenfreizügigkeit stimmen. Wer dazugehört, bleibt gegenüber Veränderungen offen. Wer abgehängt wird, macht zu.
  2. Die Schweiz braucht eine Versöhnung von Staat und Privat. Oder wie es Flavia Kleiner von der Operation Libero einmal pointiert gesagt hat: „Slogans wie mehr Freiheit, weniger Staat finden wir einfach nur doof.“ Brot will ich nicht in einer staatlichen Bäckerei kaufen. Aber städtisches Wohnen ohne Genossenschaften würde die Sozialhilfe explodieren lassen. Und dass Volksschule, die Sozialversicherungen, der öffentliche Verkehr und ja auch die medizinische Grundversorgung in die Verantwortung der öffentlichen Hand gehören, wussten schon die freisinnigen Gründerväter. Partnerschaften wie in der Berufsbildung braucht es auch in der Forschung. Hinter allen grossen Innovationen steht eine staatliche Förderung. Das ist weder gschämig noch unmännlich, sondern einfach Fakt. Und wer es lieber auf der freien Wildbahn der Privatwirtschaft treibt, kann in der Anwendungsforschung noch genügend Muskeln zeigen.
  3. Die Schweiz braucht unseren kompromisslosen Einsatz für den Schutz des Rechtsstaates und unserer Institutionen. Der Blick nach Ungarn, Polen und in die Türkei zeigt: Es geht rasend schnell. Gewaltenteilung, Verfahrensrechte, Unschuldsvermutung – Errungenschaften der Zivilisation, für die Millionen von Menschen über Jahrhunderte gekämpft haben – haben sich in wenigen Wochen in Staub aufgelöst. Die universellen Menschenrechte werden plötzlich zu christlichen Werten degradiert. Constantin Seibt sprach nach der Durchsetzungsinitiative von unserer erbarmungslosen Wachsamkeit, die es zum Schutz der Institutionen brauche. Ja. Und es braucht unser ebenso erbarmungsloses Wiederholen: Unsere Leitkultur ist der Rechtsstaat.

Diese Politik ist für die Linke kein Weg, um jene Arbeiterinnen und Arbeiter zurückzugewinnen, die dem „Wir gegen die anderen“ verfallen sind. Aber es ist ein Angebot für alle jene, die von der Kraft des Dazugehörens überzeugt sind.